Stadtratssitzung der Stadt Zwickau vom 28.11.2019

Tagesordnung des Stadtrates für die Sitzung des Stadtrates, am 28.11.2019, 16:00 Uhr, im Rathaus, Hauptmarkt 1, 1. Obergeschoss, Bürgersaal

1. Allgemeine Regularien
2. Ausscheiden und Nachrücken
2.1. Feststellungsentscheidung über einen Ablehnungsgrund zur Mandatsannahme BV/081/2019-2 Geschäftskreis Oberbürgermeisterin
2.2. Bekanntgabe und Verpflichtung des Nachrückers
3. Anfragen der Stadträte
4. Wahlen
4.1. Wahl der sachkundigen Einwohner in den Jugendbeirat der Stadt Zwickau BV/085/2019-2 Finanzen und Ordnung
5. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen
5.1. 1. Änderungssatzung der Wahlhelfer-Entschädigungssatzung BV/076/2019-2 Finanzen und Ordnung
5.2. Erwerb von Geschäftsanteilen eines ambulanten Pflegedienstes durch die Senioren- und Seniorenpflegeheim gemeinnützige GmbH und die Heinrich-Braun-Klinikum gemeinnützige GmbH BV/035/2019-2 Finanzen und Ordnung
5.3. Robert-Schumann-Konservatorium der Stadt Zwickau, Wirtschaftsplan 2020 BV/083/2019-2 Finanzen und Ordnung
5.4. Bestimmung eines Abschlussprüfers für die Jahresabschlüsse 2019, 2020 und 2021 für das Robert-Schumann-Konservatorium der Stadt Zwickau BV/084/2019-2 Finanzen und Ordnung
5.5. Sportstättenbetrieb der Stadt Zwickau, Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr vom 01.07.2019 bis 31.12.2019 sowie für das Geschäftsjahr 2020 BV/082/2019-2 Finanzen und Ordnung
5.6. Satzung der Stadt Zwickau über die Aufgaben und die Benutzung des Stadtarchives Zwickau (Archivsatzung) BV/064/2019-2 Finanzen und Ordnung
5.7. 12. Änderungssatzung zur Beitrags- und Benutzungssatzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Zwickau sowie für Kindertagespflege vom 09.11.2009 BV/078/2019-2 Finanzen und Ordnung
5.8. Schulnetzplan des Landkreises Zwickau – Fortschreibung Teilschulnetzplan allgemeinbildende Schulen und Schulen des zweiten Bildungsweges BV/079/2019-2 Finanzen und Ordnung
5.9. 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Unterhaltung und Benutzung von Obdachlosenunterkünften sowie die Gebührenerhebung der Stadt Zwickau vom 09.11.2009 BV/080/2019-2 Finanzen und Ordnung
5.10. Rechtsverordnung über verkaufsoffene Sonntage 2020 BV/062/2019-2 Finanzen und Ordnung
5.11. Änderung der Zuschussgewährung an die Arbeiterwohlfahrt KV Zwickau e. V. für die Sanierung der Kindertagesstätte „Kindervilla Mittendrin“ in der Nordvorstadt Heinrich-Heine-Straße 17, sowie Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln BV/077/2019-2 Bauen
5.12. Vorhabenbeschluss zur Durchführung und Beauftragung der Baumaßnahme „Modernisierung der Zugsicherungsanlage auf dem Streckenabschnitt Zwickau-Hauptbahnhof – Zwickau-Zentrum“ durch die Städtische Verkehrsbetriebe Zwickau GmbH (SVZ) und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel BV/067/2019-2 Bauen
5.13. Aufbau öffentlicher Ladeinfrastruktur für den Pendlerverkehr im Rahmen des Verbundvorhabens Dresden-Zwickau, E-Com, Teilvorhaben Zwickau, Teilnahmebeschluss und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel BV/069/2019-2 Bauen
6. Anträge der Fraktionen
6.1. Erklärung der Vordringlichkeit des Klimaschutzes und der Klimafolgenanpassung für die Stadt Zwickau AN/002/2019-2 Fraktion SPD/Grüne/Tierschutzpartei
6.2. Einsetzung eines zeitweiligen beratenden Ausschusses AN/003/2019-2 Fraktion SPD/Grüne/Tierschutzpartei
6.3. Prüfauftrag zur Einführung eines 365 Euro-Tickets und Bewerbung als Modellprojekt AN/004/2019-2 Fraktion Bürger für Zwickau
7. Informationen der Verwaltung
8. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung

Für den Fall, dass aufgrund der Sitzungsdauer oder anderer Gründe eine Vertagung der Sitzung notwendig wird und die noch ausstehenden Tagungsordnungspunkte aufgrund ihrer Bedeutung oder Dringlichkeit nicht erst zur nächsten regulären Sitzung des Stadtrates behandelt werden können, lade ich Sie vorsorglich zur Fortsetzung der Sitzung des Stadtrates für Freitag, den 29.11.2019, um 17.00 Uhr (Rathaus, Hauptmarkt 1, Bürgersaal) ein.