“Stadtrat Stadt Zwickau”
Tagesordnung des Stadtrates
für die Sitzung des Stadtrates, am 20.12.2018, 14:00 Uhr, im Rathaus, Hauptmarkt 1, 1. Obergeschoss, Bürgersaal
1. Allgemeine Regularien
2. Anträge der Fraktionen
2.1. Grundsatzbeschluss zur Einführung eines Sozial-Tickets im Öffentlichen Personennahverkehr AN/020/2018 Fraktion DIE LINKE
2.2. Verkehrsberuhigung Marienthaler Straße AN/022/2018 Fraktion CDU
2.3. Weiterführung des Betriebes der Freibäder in Pölbitz und Crossen AN/024/2018 Fraktion SPD
3. Beschlussvorlage zu einer Sachentscheidung
3.1. Haushaltssatzung der Stadt Zwickau für die Haushaltsjahre 2019/2020 (1. Lesung) BV/201/2018 Finanzen und Ordnung
4. Anfragen der Stadträte
5. Beschlussvorlagen zu Personal- und Sachentscheidungen
5.1. Besetzung der Stelle „Amtsleiter/in Liegenschafts- und Hochbauamt“ BV/243/2018 Geschäftskreis Oberbürgermeisterin
5.2. Besetzung der Stelle „Amtsleiter/in Personal- und Hauptamt“ BV/227/2018 Geschäftskreis Oberbürgermeisterin
5.3. Besetzung der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen 2019 BV/217/2018 Finanzen und Ordnung
5.4. Verlängerung der Dienstvereinbarung über Regelungen zur Altersteilzeit bei der Stadtverwaltung Zwickau BV/209/2018 Geschäftskreis Oberbürgermeisterin
5.5. HBK-Service GmbH, Änderung des Gesellschaftsvertrages BV/229/2018 Finanzen und Ordnung
5.6. ZUG Zwickauer Umweltdienste GmbH & Co. KG und ZUG Zwickauer Umweltdienste Verwaltung GmbH, Auflösung und Liquidation BV/241/2018 Finanzen und Ordnung
5.7. Erhöhung der Gewährung von Zuschüssen für das Programm Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) 2014-2020 „Erweiterte Bahnhofsvorstadt“ an die KOMPAKT – Schule mit Zukunft gemeinnützige Schulträgergesellschaft mbH für das Bauvorhaben „Energetische Sanierung Gebäude Fröbelstraße 17“ und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel BV/232/2018 Bauen
5.8. Erhöhung der Gewährung von Zuschüssen für das Programm Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) 2014-2020 „Erweiterte Bahnhofsvorstadt“ an die KOMPAKT – Schule mit Zukunft gemeinnützige Schulträgergesellschaft mbH für das Bauvorhaben „Außenanlagen Fröbelstraße 17“ und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel BV/233/2018 Bauen
5.9. Änderung des Vorhabensbeschlusses (BV/040/2018) Ersatzneubau Kindertagesstätte „Marienhof“, Marienthaler Straße 155, 08060 Zwickau BV/204/2018 Bauen
6. Anträge der Fraktionen
6.1. Neuordnung der Struktur der Verbandsversammlung des ZVMS AN/023/2018 Fraktionen DIE LINKE und SPD
6.2. Begegnungsorte in den Stadtteilen AN/026/2018 Fraktion BfZ/Grüne
7. Beschlussvorlage zu einer Sachentscheidung
7.1. Haushaltssatzung der Stadt Zwickau für die Haushaltsjahre 2019/2020 (2. Lesung)
8. Informationen der Verwaltung
9. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung
Für den Fall, dass aufgrund der Sitzungsdauer oder anderer Gründe eine
Vertagung der Sitzung notwendig wird und die noch ausstehenden
Tagungsordnungspunkte aufgrund ihrer Bedeutung oder Dringlichkeit nicht erst
zur nächsten regulären Sitzung des Stadtrates behandelt werden können, lade ich
Sie vorsorglich zur Fortsetzung der Sitzung des Stadtrates für Freitag, den
21.12.2018, um 17.00 Uhr (Rathaus, Hauptmarkt 1, Bürgersaal) ein.
Tagesordnung des Stadtrates für die Sitzung des Stadtrates, am 29.11.2018, 16:00 Uhr, im Rathaus, Hauptmarkt 1, 1. Obergeschoss, Bürgersaal
1. Allgemeine Regularien
2. Anfragen der Stadträte
3. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen
3.1. Besetzung der Stelle „Amtsleiter/in Rechtsamt“ BV/210/2018 Geschäftskreis Oberbürgermeisterin
3.2. Besetzung der Stelle „Amtsleiter/in Feuerwehramt“ BV/218/2018 Geschäftskreis Oberbürgermeisterin
3.3. Theater Plauen-Zwickau gGmbH; Auflösung der Haustarifverträge im Rahmen des „Kulturpaktes“ zum 31.12.2018 sowie Verlängerung des Grundlagenvertrages bis 31.12.2022 und Änderung des Gesellschaftsvertrags BV/191/2018 Finanzen und Ordnung
3.4. 1. Änderungsverordnung zur Rechtsverordnung über verkaufsoffene Sonntage 2018
BV/234/2018 Finanzen und Ordnung
3.5. Robert-Schumann-Konservatorium der Stadt Zwickau, Wirtschaftsplan 2019
BV/195/2018 Finanzen und Ordnung
3.6. Auflösung des „Planungsverbandes Wohngebiet am Golfplatz“
BV/216/2018 Finanzen und Ordnung
3.7. 12. Änderungssatzung zur Beitrags- und Benutzungssatzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Zwickau sowie für Kindertagespflege vom 09.11.2009
BV/205/2018 Finanzen und Ordnung
3.8. Einführung der Sächsischen Ehrenamtskarte in Zwickau
BV/226/2018 Finanzen und Ordnung
3.9. Beschluss über den geänderten Entwurf und die zweite Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 029 Zwickau-Eckersbach, Trillerstraße/ Finkenweg, Wohngebiet
BV/198/2018 Bauen
3.10. Vorhabenbeschluss; 1. Sanierungsabschnitt Stadtteilzentrum Cainsdorf, Wilkauer Straße 56, 08064 Zwickau
BV/183/2018 Bauen
4. Anträge der Fraktionen
4.1. Grundsatzbeschluss zur Einführung eines Sozial-Tickets im Öffentlichen
Personennahverkehr
AN/020/2018 Fraktion DIE LINKE
4.2. Vorberatung von Gestaltungsvorgaben im Straßen- und Wegebau der Stadt Zwickau
AN/012/2018 Fraktion BfZ/Grüne
4.3. Erstellung eines Konzepts für die Sicherung der medizinischen Versorgung der Zwickauer Bevölkerung in allen Stadtteilen
AN/019/2018 Fraktion SPD
4.4. Neuordnung der Struktur der Verbandsversammlung des ZVMS
AN/023/2018 Fraktionen DIE LINKE und SPD
4.5. Weiterführung des Betriebes der Freibäder in Pölbitz und Crossen
AN/024/2018 Fraktion SPD
4.6. Vorbereitung der Auslobung eines Umweltwettbewerbs der Stadt Zwickau
AN/025/2018 Fraktion BfZ/Grüne
5. Informationen der Verwaltung
5.1. Ausstellungen Museen Zwickau 2019
IV/026/2018 Finanzen und Ordnung
6. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung Für den Fall, dass aufgrund der Sitzungsdauer oder anderer Gründe eine Vertagung der Sitzung notwendig wird und die noch ausstehenden Tagungsordnungspunkte aufgrund ihrer Bedeutung oder Dringlichkeit nicht erst zur nächsten regulären Sitzung des Stadtrates behandelt werden können, lade ich Sie vorsorglich zur Fortsetzung der Sitzung des Stadtrates für Freitag, den 30.11.2018, um 17.00 Uhr (Rathaus, Hauptmarkt 1, Bürgersaal) ein.
Tagesordnung des Stadtrates für die Sitzung des Stadtrates,
am 25.10.2018, 16:00 Uhr, im Rathaus, Hauptmarkt 1, 1. Obergeschoss, Bürgersaal
1. Allgemeine Regularien
2. Einbringung Doppelhaushalt 2019/2020
3. Anfragen der Stadträte
4. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen
4.1. Verleihung des Ehrenbürgerrechts und der Stephan-Roth-Bürgermedaille
BV/194/2018 Geschäftskreis Oberbürgermeisterin
4.2. Besetzung der Planstelle „Amtsleiter/in des Amtes für Familie und
Soziales“
BV/193/2018 Geschäftskreis Oberbürgermeisterin
4.3. Benennung von Delegierten und Gästen für die 40. ordentliche
Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 04. bis 06. Juni 2019
in Dortmund
BV/171/2018 Geschäftskreis Oberbürgermeisterin
4.4. Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Zwickau und
seiner Gremien
BV/170/2018 Geschäftskreis Oberbürgermeisterin
4.5. Theater Plauen-Zwickau gGmbH; Auflösung der Haustarifverträge im
Rahmen des „Kulturpaktes“ zum 31.12.2018 sowie Verlängerung des
Grundlagenvertrages bis 31.12.2022 und Änderung des
Gesellschaftsvertrags
BV/191/2018 Finanzen und Ordnung
4.6. Heinrich-Braun-Klinikum gemeinnützige GmbH, Ausgliederung des
Instituts für Laboratoriumsdiagnostik zur Neugründung der HBKDiagnostik
BV/141/2018 Finanzen und Ordnung
4.7. Feststellung des Jahresabschlusses 2012 der Stadt Zwickau
BV/176/2018 Finanzen und Ordnung
4.8. 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von
Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Zwickau
BV/174/2018 Bauen
4.9. Anmeldung des Projektes denkmalschutzgerechte Sanierung und Umbau
des ehemaligen Kaufhaus Schocken, Hauptstraße 7 und 9, Marienplatz 6
und 8 mit zugehörigen Objekten Hauptstraße 3, 5, 11 und Marienplatz 4
zur Förderung von Investitionen in NPS sowie Gewährung eines
Zuschusses
BV/179/2018 Bauen
4.10. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 109
Zwickau Stadtteil Mosel, Schlunziger Straße, Am Rittergut
BV/175/2018 Bauen
4.11. Beschluss über den Entwurf und die Auslegung des Bebauungsplanes Nr.
113 für das Gebiet Zwickau-Marienthal, südlich Hoferstraße auf der
Grundlage von § 13a Baugesetzbuch, Bebauungsplan der
Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren, Wohn- und Mischgebiet
BV/177/2018 Bauen
4.12. Änderung des Vorhabensbeschlusses (BV/018/2016) Ersatzneubau
Sprachheilschule „Anne Frank“, Neuplanitzer Straße 86/88, 08062
Zwickau
BV/189/2018 Bauen
4.13. Vorhabenbeschluss zum Bauvorhaben „Grundhafter Ausbau der
Audistraße in Zwickau“, Bereitstellung überplanmäßiger Mittel sowie
Vergabe weiterer Planungsleistungen
BV/180/2018 Bauen
4.14. Bewilligung überplanmäßiger Mittel zur Mitfinanzierung der Stadt Zwickau
am Bauvorhaben „Ausbau B 175 nördlich Mosel“
BV/185/2018 Bauen
4.15. Vorhabensbeschluss zum Bauvorhaben “ Erneuerung der Oskar-LorenzStraße
zwischen Lengenfelder Straße und Richardstraße“ in Zwickau,
Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel sowie Vergabe weiterer
Planungsleistungen
BV/187/2018 Bauen
5. Anträge der Fraktionen
5.1. Verkehrsberuhigung Marienthaler Straße
AN/022/2018 Fraktion CDU
5.2. Grundsatzbeschluss zur Einführung eines Sozial-Tickets im Öffentlichen
Personennahverkehr
AN/020/2018 Fraktion DIE LINKE
5.3. Erstellung eines Konzepts für die Sicherung der medizinischen Versorgung
der Zwickauer Bevölkerung in allen Stadtteilen
AN/019/2018 Fraktion SPD
5.4. Vorbereitung eines Beteiligungsportals der Stadt Zwickau
AN/021/2018 Fraktion BfZ/Grüne
6. Informationen der Verwaltung
7. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung
TV Westsachsen – Nah dran an den Menschen.
TV Westsachsen ist der Fernsehsender für den Landkreis Zwickau und den Vogtlandkreis. Zu empfangen über das digitale Überallfernsehen DVB-T per Antenne und in vielen Kabelnetzen.
Seit 2004 sendet TV Westsachsen täglich ein aktuelles Abendmagazin. Nah dran an den Menschen zu sein – das ist unser Ziel.