Stadtratssitzung der Stadt Zwickau vom 26.09.2019

Tagesordnung des Stadtrates für die Sitzung des Stadtrates, am 26.09.2019, 16:00 Uhr, im Rathaus,
Hauptmarkt 1, 1. Obergeschoss, Bürgersaal

1. Allgemeine Regularien
2. Anfragen der Stadträte
3. Wahlen
3.1. Neuwahl eines sachkundigen Einwohners in den Kultur-, Sozial-, Sportund Bildungsausschuss BV/034/2019-2 Geschäftskreis Oberbürgermeisterin
4. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen
4.1. Bestellung eines Ombudsmannes (Antikorruptionsbeauftragter) BV/037/2019-2 Geschäftskreis Oberbürgermeisterin
4.2. Petition „Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschenin Zwickau“ BV/033/2019-2 Geschäftskreis Oberbürgermeisterin
4.3. HBK-Poliklinik gemeinnützige GmbH, Abberufung und Bestellung von Geschäftsführern BV/023/2019-2 Finanzen und Ordnung
4.4. Bericht über die überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2012 der Großen Kreisstadt Zwickau BV/029/2019-2 Finanzen und Ordnung
4.5. Robert-Schumann-Konservatorium der Stadt Zwickau, Jahresabschluss 2018 BV/032/2019-2 Finanzen und Ordnung
4.6. Aufhebung der Richtlinie der Stadt Zwickau zur Gewährung eines Zuschusses für die gesunde Ernährung von sozial benachteiligten Kindern und Jugendlichen BV/012/2019-2 Finanzen und Ordnung
4.7. Teilnahme der Stadt Zwickau am Bundesprogramm „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ BV/018/2019-2 Finanzen und Ordnung
4.8. Benutzungsordnung von Schulbüchern und Taschenrechnern der Stadt Zwickau BV/030/2019-2 Finanzen und Ordnung
4.9. Änderung der Richtlinie der Stadt Zwickau in Anerkennung und Würdigung besonderer Verdienste im Sport BV/031/2019-2 Finanzen und Ordnung
4.10. Aufstellungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 117, für das Gebiet Zwickau, zwischen Reinsdorfer Straße und Golfplatz, Wohnungsbau BV/016/2019-2 Bauen
4.11. Abwägungs- und Satzungsbeschluss über die Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4, Satz 1 Nr. 3 BauGB (Baugesetzbuch) der Stadt Zwickau, „Wohnbebauung nördlich der Thurmer Straße“ BV/021/2019-2 Bauen
4.12. Abwägungs- und Satzungsbeschluss über den Bebauungsplanes Nr. 029 Zwickau- Eckersbach, Trillerstraße/Finkenweg, Wohnungsbau BV/020/2019-2 Bauen
4.13. Beschluss über die Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 118, Zwickau-Pölbitz, Einkaufszentrum Schubertstraße, Sonstiges Sondergebiet großflächiger Einzelhandel und Gewerbe BV/017/2019-2 Bauen
4.14. Aufstellungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 119 für das Gebiet Zwickau Niederplanitz, zwischen Stenner Straße und Am Flugplatz, Grüner Campus – Wohnen und Arbeiten BV/019/2019-2 Bauen
4.15. Beschluss über den Entwurf und die Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 112, für das Gebiet Zwickau, Stadtteil Cainsdorf / An der Feldstraße, Wohnbebauung BV/026/2019-2 Bauen
5. Anträge der Fraktionen
5.1. Prüfauftrag zur Errichtung eines Parkhauses für Elektrofahrzeuge AN/004/2019 Fraktion CDU/FDP
5.2. Maßnahmen zur Wirtschaftsförderung der Stadt Zwickau AN/005/2019 Fraktion CDU/FDP
5.3. Belebung der Zwickauer Hauptstraße AN/007/2019 Fraktion CDU/FDP
5.4. Prüfauftrag für entgeltfreien Nahverkehr für Kinder in der Stadt Zwickau AN/006/2019 Fraktion SPD/Grüne/Tierschutzpartei
6. Einwohnerfragestunde (17:00-18:00 Uhr)
7. Informationen der Verwaltung
7.1. Konzeptskizze im Ergebnis des Prüfauftrages für einen Gründerwettbewerb „Lebendige Innenstadt“ IV/001/2019-2 Geschäftskreis Oberbürgermeisterin
7.2. Berichterstattung über die Haushaltsdurchführung 1. Halbjahr 2019 IV/003/2019-2 Finanzen und Ordnung
8. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung

Für den Fall, dass aufgrund der Sitzungsdauer oder anderer Gründe eine Vertagung der Sitzung notwendig wird und die noch ausstehenden Tagungsordnungspunkte aufgrund ihrer Bedeutung oder Dringlichkeit nicht erst zur nächsten regulären Sitzung des Stadtrates behandelt werden können, lade ich Sie vorsorglich zur Fortsetzung der Sitzung des Stadtrates für Freitag, den 27.09.2019 um 17.00 Uhr (Rathaus, Hauptmarkt 1, Bürgersaal) ein.

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