Stadtratssitzung März 2010
In Zwickau kommen die Stadträte morgen (25.03.2010) zu ihrer 7. Sitzung zusammen. Beginn ist um 15 Uhr im Verwaltungszentrum an der Werdauer Straße 62 im Haus 9 (Stadtratssaal). Eine Aufzeichnung der Sitzung sehen Sie am Donnerstag (25.03.2010) um 19 Uhr bei TeleVision Zwickau. Mitschnitte in Form von DVD oder Videokassette können bei TeleVision Zwickau bestellt werden. Die Kontaktdaten finden Sie im Menü unter dem Punkt „Impressum“.
Hier die Tagesordnungspunkte:
3. | Beschlussvorlage zu einer Sachentscheidung |
3.1 | HBK-Poliklinik gemeinnützige GmbH, Änderung des Gesellschaftsvertrages |
4. | Wahlen |
4.1 | ZUG Zwickauer Umweltdienste Verwaltung GmbH, Abberufung und Bestellung Geschäftsführer |
4.2 | Heinrich-Braun-Klinikum Zwickau gGmbH, Abberufung, Bestellung und Entsendung von Mitgliedern des Aufsichtsrates |
4.3 | HBK-Poliklinik gemeinnützige GmbH, Abberufung und Bestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates |
4.4 | HBK-Service GmbH, Bestellung und Entsendung von Mitgliedern des Aufsichtsrates |
4.5 | Senioren- und Seniorenpflegeheim gGmbH Zwickau; Abberufung, Bestellung und Entsendung von Mitgliedern des Aufsichtsrates |
5. | Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen |
5.1 | Mitgliedschaft der Stadt Zwickau im Verband der Notfallseelsorge |
5.3 | Durchführung von überregional bedeutsamen Großveranstaltungen auf der Freilichtbühne im Schwanenteichpark |
5.5 | Ergänzungsbeschluss zur 2. Änderungssatzung zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen der Stadt Zwickau vom 09.10.2003 |
5.6 | Richtlinie der Stadt Zwickau zur Gewährung von kommunalen Zuwendungen im Bereich der freien Jugendhilfe SGB VIII und zur Unterstützung von Angeboten im Rahmen des SGB XII |
5.7 | Aufgabenerledigung bei der Verfolgung und Ahndung von Verkehrsordnungswidrigkeiten im Rahmen kommunaler Zusammenarbeit mit den Großen Kreisstädten Crimmitschau und Werdau |
5.9 | Verkauf von Grundstücken aus dem Erbbaurecht an die Heinrich- Braun- Klinikum Zwickau gGmbH |
6. | Antrag |
6.1 | Schaffung eines Freiheits- und Einheitsdenkmals |
7. | Informationen der Verwaltung |
8. | Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung |