Stadtratssitzung der Stadt Zwickau vom 28.05.2020

Tagesordnung des Stadtrates für die Sitzung des Stadtrates, am 28.05.2020, 16:00 Uhr, im Rathaus, Hauptmarkt 1, 1. Obergeschoss, Bürgersaal

1. Allgemeine Regularien
2. Ausscheiden und Nachrücken
2.1. Feststellungsentscheidung über einen Ablehnungsgrund zur Mandatsannahme BV/087/2020 Geschäftskreis Oberbürgermeisterin
2.2. Bekanntgabe des Nachrückers
3. Wahlen
3.1. Besetzung der Stelle des Betriebsleiters des Sportstättenbetriebes der Stadt Zwickau BV/050/2020 Geschäftskreis Oberbürgermeisterin
3.2. Wahl zum Beigeordneten des Geschäftskreises Finanzen und Ordnung BV/083/2020 Geschäftskreis Oberbürgermeisterin
3.3. Abberufung und Neubestellung eines Geschäftsführers bei der Kultur, Tourismus und Messebetriebe Zwickau GmbH sowie der Puppentheater Zwickau gemeinnützige GmbH BV/084/2020 Finanzen und Ordnung
4. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen
4.1. Feststellung des Wahltages für die Nachwahl der Oberbürgermeisterwahl BV/062/2020 Finanzen und Ordnung
4.2. Heinrich-Braun-Klinikum gemeinnützige GmbH, Ausgliederung von Aufgaben im Bereich Verwaltung und Bildung zur Neugründung der HBKVerwaltungs- und Bildungsgesellschaft mbH BV/025/2020 Finanzen und Ordnung
4.3. Abschluss eines Vorvertrages zur Anmietung eines Stadtarchivs BV/076/2020 Finanzen und Ordnung
4.4. Aufstellungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 120, für das Gebiet Zwickau Stiftstraße/Markthalle, Fa. REWE Märkte 8 GmbH, Sonstiges Sondergebiet großflächiger Einzelhandel BV/074/2020 Bauen
4.5. Abwägungs- und Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 112, für das Gebiet Zwickau, Stadtteil Cainsdorf/An der Feldstraße, Wohnungsbau BV/049/2020 Bauen
4.6. Beschluss über den Entwurf und die Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 115 für das Gebiet Zwickau Marienthal zwischen Werdauer Straße und Ulmenweg als Bebauungsplan der  Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren, Wohnungsbau, nach § 13a BauGB BV/058/2020 Bauen
5. Anträge der Fraktionen
5.1. Entlastung Heinrich-Braun-Klinikum gGmbH (HBK) AN/012/2020 Fraktion CDU/FDP
5.2. Hilfsmaßnahme – Corona AN/011/2020 Fraktion Bürger für Zwickau
6. Informationen der Verwaltung
6.1. Beteiligungsbericht 2018 der Stadt Zwickau IV/013/2020 Finanzen und Ordnung
6.2. Tätigkeitsberichte Kulturbereich 2019 IV/011/2020 Finanzen und Ordnung
7. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung

Für den Fall, dass aufgrund der Sitzungsdauer oder anderer Gründe eine Vertagung der Sitzung notwendig wird und die noch ausstehenden Tagungsordnungspunkte aufgrund ihrer Bedeutung oder Dringlichkeit nicht erst zur nächsten regulären Sitzung des Stadtrates behandelt werden können, lade ich Sie vorsorglich zur Fortsetzung der Sitzung des Stadtrates für Freitag, den
29.05.2020, um 17.00 Uhr (Rathaus, Hauptmarkt 1, Bürgersaal) ein.

Zur Durchführung der Sitzung sind die bekannten Hygiene-Vorgaben zu beachten, insbesondere der Mindestabstand zu anderen Personen von 1,50 Meter. Eine allgemeine Pflicht zum Tragen einer MundNasenbedeckung besteht nicht, wird aber insbesondere beim Betreten des Rathauses und der Bürgergalerie dringend empfohlen. Für Besucher stehen 10 Plätze auf der Bürgergalerie zur Verfügung.




 



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