Stadtratssitzung der Stadt Zwickau vom 25.06.2020

Tagesordnung des Stadtrates für die Sitzung des Stadtrates, am 25.06.2020, 16:00 Uhr, im Rathaus, Hauptmarkt 1, 1. Obergeschoss, Bürgersaal

1. Allgemeine Regularien
2. Feststellung eines Hinderungsgrundes
2.1. Bekanntgabe von Nachrückern
3. Anfragen der Stadträte
4. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen
4.1. Abänderung der Gesellschaftsverträge der Heinrich-Braun-Klinikum gemeinnützige GmbH und der HBK-Poliklinik gemeinnützige GmbH BV/106/2020 Finanzen und Ordnung
4.2. Neufassung der Kulturförderrichtlinie BV/103/2020 Finanzen und Ordnung
4.3. Umsetzung „DigitalPakt Schule“ in Schulen in Trägerschaft der Stadt Zwickau und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel BV/098/2020 Finanzen und Ordnung
4.4. Grundsatzbeschluss zur Umgestaltung und dem grundhaften Ausbau Planitzer Markt und dem Ersatzneubau des Wiesenbaches im Projektumgriff Planitzer Markt in Zwickau BV/105/2020 Bauen
4.5. Abwägungs- und Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 114, für das Gebiet Zwickau – Trillerstraße, Teilbereich / Hans-Ackermann-Weg –Wohngebiet auf der Grundlage von § 13 a Baugesetzbuch, Bebauungsplan der Innenentwicklung BV/089/2020 Bauen
4.6. Vergabe der Straßenreinigungsleistung im Stadtgebiet Zwickau BV/063/2020 Bauen
5. Anträge der Fraktionen
5.1. Einsetzung eines zeitweiligen beratenden Ausschusses AN/003/2019-2 Fraktion SPD/Grüne/Tierschutzpartei
5.2. Erklärung der Vordringlichkeit des Klimaschutzes und der Klimafolgenanpassung für die Stadt Zwickau AN/002/2019-2 Fraktion SPD/Grüne/Tierschutzpartei
5.3. Prüfauftrag „Gründungspaket“ – Maßnahmen zur Förderung von Unternehmensgründungen und Ansiedlungen AN/004/2020 Fraktion Bürger für Zwickau
5.4. Einsetzung eines zeitweiligen beratenden Ausschusses AN/006/2020 Fraktionen CDU/FDP, DIE LINKE und BfZ
5.5. Grundlagenermittlung – Aktionsplan zur Erhaltung der Zwickauer Straßen und Fußwege AN/007/2020 Fraktion Bürger für Zwickau
5.6. Straßenbahngleise am Hauptbahnhof AN/008/2020 Fraktion Bürger für Zwickau
5.7. Maßnahmen zur Beendigung der Haushaltssperre AN/014/2020 Fraktion CDU/FDP
5.8. Parkraumbedarfsanalyse Innenstadt Zwickau/Parkraumkonzept Innenstadt Zwickau AN/013/2020 Fraktion Bürger für Zwickau
6. Informationen der Verwaltung
7. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung

Für den Fall, dass aufgrund der Sitzungsdauer oder anderer Gründe eine Vertagung der Sitzung notwendig wird und die noch ausstehenden Tagungsordnungspunkte aufgrund ihrer Bedeutung oder Dringlichkeit nicht erst zur nächsten regulären Sitzung des Stadtrates behandelt werden können, lade ich Sie vorsorglich zur Fortsetzung der Sitzung des Stadtrates für Freitag, den
26.06.2020, um 17.00 Uhr (Rathaus, Hauptmarkt 1, Bürgersaal) ein.

Zur Durchführung der Sitzung sind die bekannten Hygiene-Vorgaben zu beachten, insbesondere der Mindestabstand zu anderen Personen von 1,50 Meter. Eine allgemeine Pflicht zum Tragen einer MundNasenbedeckung besteht nicht, wird aber insbesondere beim Betreten des Rathauses und der Bürgergalerie dringend empfohlen. Für Besucher stehen 10 Plätze auf der Bürgergalerie zur Verfügung.





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