Stadtratssitzung der Stadt Zwickau vom 06.02.2020

Tagesordnung des Stadtrates für die Sitzung des Stadtrates, am 06.02.2020, 16:00 Uhr, im Rathaus, Hauptmarkt 1, 1. Obergeschoss, Bürgersaal

1. Allgemeine Regularien
2. Beantwortung aus der letzten Einwohnerfragestunde
3. Anfragen
4. Ausscheiden und Nachrücken
4.1. Feststellung eines Hinderungsgrundes
4.2. Bekanntgabe und Verpflichtung des Nachrückers
5. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen
5.1. Festlegung des Wahltages für die Oberbürgermeisterwahl und Besetzung des Gemeindewahlausschusses BV/021/2020 Finanzen und Ordnung
5.2. Beschluss über den geänderten Entwurf und die zweite Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 113 Zwickau-Marienthal, südlich Hofer Straße – Wohn- und Mischgebiet
BV/002/2020 Bauen
5.3. Vorhabenbeschluss zur Teilnahme der Stadt Zwickau an der „Arbeitsgemeinschaft sächsischer Kommunen zur Förderung des Rad- und Fußverkehrs e. V. – Rad.SN“
BV/012/2020 Bauen
5.4. Vergabe von Bauleistungen; Ersatzneubau Sprachheilschule „Anne Frank“, Neuplanitzer Straße 88, 08062 Zwickau, Los 52 Rohbauarbeiten einschließlich Bodenplatte
BV/017/2020 Bauen
6. Anträge der Fraktionen
6.1. Instandsetzung Straßenbahngleise am Hauptbahnhof AN/007/2019-2 Fraktion SPD/Grüne/Tierschutzpartei
6.2. Prüfauftrag zur Einführung eines 365 Euro-Tickets und Bewerbung als Modellprojekt AN/004/2019-2 Fraktion Bürger für Zwickau
6.3. Sicherung von städtischen Anlagen gegen Verunreinigung und Vandalismus durch Aufbringen eines Speziallackes AN/001/2020 Fraktion AfD
6.4. Zusätzliche Mittel zur Anschaffung eines Gehwegfertigers/Asphaltfertigers AN/002/2020 Fraktion CDU/FDP
6.5. Zusätzliche Straßensanierungen 2020 AN/003/2020 Fraktion CDU/FDP
6.6. Prüfauftrag „Gründungspaket“ – Maßnahmen zur Förderung von Unternehmensgründungen und Ansiedlungen AN/004/2020 Fraktion Bürger für Zwickau
7. Informationen der Verwaltung
8. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung


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