Grüne stellen Zwickauer Großgefängnis in Frage

Im Hinblick auf das geplante Großgefängnis von Sachsen und Thüringen in Zwickau scheinen die Karten neu gemischt zu werden. Nachdem Thüringens Ministerpräsident Ramelow über einen Rückzug aus dem Projekt nachgedacht hat, fordern die sächsischen Grünen nun eine Neukonzeption. Dazu gehört nach Ansicht der rechtspolitischen Sprecherin Katja Meier, von der Thüringer Regierung klare Aussagen einzufordern. Sollte Erfurt nicht mehr an einem gemeinsamen Gefängnis festhalten, müsste auch der Staatsvertrag schnellstmöglich aufgelöst werden. „Der sächsische Justizminister sollte vor einer Neukonzeption einer kleineren Anstalt in Zwickau nicht zurückschrecken“, erklärt die Abgeordnete. „Eine kleinere Haftanstalt mit maximal 450 Haftplätzen – so die Anzahl der sächsischen Haftplätze am geplanten Gefängnis – wäre auch aus fachlicher Sicht viel sinnvoller als eine große Anstalt mit 820 Haftplätzen. Die Gefahr der Bildung von Subkulturen ist in kleineren Gefängnissen viel geringer und Maßnahmen der Resozialisierung lassen sich gezielter umsetzen“. Die gemeinsame mit Thüringen geplante Justizvollzugsanstalt sollte ursprünglich im dritten Quartal 2020 eröffnet werden. Für den Bau war ein Kostenrahmen von 150 Millionen Euro veranschlagt. Durch die zeitlichen Verzögerungen geht das Finanzministerium schon heute von einer Kostensteigerung um 21,5 Millionen auf 171,5 Millionen Euro aus. Nachdem der Generalunternehmer für den Neubau abgesprungen ist und ein zweites Vergabeverfahren vorbereitet wird, bei dem das Gesamtprojekt in einzelne Baumaßnahmen zerlegt werden soll, muss davon ausgegangen werden, dass sich die Kosten weiter erhöhen.