Aufzeichnung der Stadtratssitzung der Stadt Zwickau vom 29.11.2018

Tagesordnung des Stadtrates für die Sitzung des Stadtrates, am 29.11.2018, 16:00 Uhr, im Rathaus, Hauptmarkt 1, 1. Obergeschoss, Bürgersaal

1. Allgemeine Regularien
2. Anfragen der Stadträte
3. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen
3.1. Besetzung der Stelle „Amtsleiter/in Rechtsamt“ BV/210/2018 Geschäftskreis Oberbürgermeisterin
3.2. Besetzung der Stelle „Amtsleiter/in Feuerwehramt“ BV/218/2018 Geschäftskreis Oberbürgermeisterin
3.3. Theater Plauen-Zwickau gGmbH; Auflösung der Haustarifverträge im Rahmen des „Kulturpaktes“ zum 31.12.2018 sowie Verlängerung des Grundlagenvertrages bis 31.12.2022 und Änderung des Gesellschaftsvertrags BV/191/2018 Finanzen und Ordnung
3.4. 1. Änderungsverordnung zur Rechtsverordnung über verkaufsoffene Sonntage 2018

BV/234/2018 Finanzen und Ordnung
3.5. Robert-Schumann-Konservatorium der Stadt Zwickau, Wirtschaftsplan 2019
BV/195/2018 Finanzen und Ordnung
3.6. Auflösung des „Planungsverbandes Wohngebiet am Golfplatz“
BV/216/2018 Finanzen und Ordnung
3.7. 12. Änderungssatzung zur Beitrags- und Benutzungssatzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Zwickau sowie für Kindertagespflege vom 09.11.2009
BV/205/2018 Finanzen und Ordnung
3.8. Einführung der Sächsischen Ehrenamtskarte in Zwickau
BV/226/2018 Finanzen und Ordnung
3.9. Beschluss über den geänderten Entwurf und die zweite Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 029 Zwickau-Eckersbach, Trillerstraße/ Finkenweg, Wohngebiet
BV/198/2018 Bauen
3.10. Vorhabenbeschluss; 1. Sanierungsabschnitt Stadtteilzentrum Cainsdorf, Wilkauer Straße 56, 08064 Zwickau
BV/183/2018 Bauen
4. Anträge der Fraktionen
4.1. Grundsatzbeschluss zur Einführung eines Sozial-Tickets im Öffentlichen
Personennahverkehr
AN/020/2018 Fraktion DIE LINKE
4.2. Vorberatung von Gestaltungsvorgaben im Straßen- und Wegebau der Stadt Zwickau
AN/012/2018 Fraktion BfZ/Grüne
4.3. Erstellung eines Konzepts für die Sicherung der medizinischen Versorgung der Zwickauer Bevölkerung in allen Stadtteilen
AN/019/2018 Fraktion SPD
4.4. Neuordnung der Struktur der Verbandsversammlung des ZVMS
AN/023/2018 Fraktionen DIE LINKE und SPD
4.5. Weiterführung des Betriebes der Freibäder in Pölbitz und Crossen
AN/024/2018 Fraktion SPD
4.6. Vorbereitung der Auslobung eines Umweltwettbewerbs der Stadt Zwickau
AN/025/2018 Fraktion BfZ/Grüne
5. Informationen der Verwaltung
5.1. Ausstellungen Museen Zwickau 2019
IV/026/2018 Finanzen und Ordnung
6. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung Für den Fall, dass aufgrund der Sitzungsdauer oder anderer Gründe eine Vertagung der Sitzung notwendig wird und die noch ausstehenden Tagungsordnungspunkte aufgrund ihrer Bedeutung oder Dringlichkeit nicht erst zur nächsten regulären Sitzung des Stadtrates behandelt werden können, lade ich Sie vorsorglich zur Fortsetzung der Sitzung des Stadtrates für Freitag, den 30.11.2018, um 17.00 Uhr (Rathaus, Hauptmarkt 1, Bürgersaal) ein.