Aufzeichnung der Stadtratssitzung der Stadt Zwickau vom 25.10.2018

Tagesordnung des Stadtrates für die Sitzung des Stadtrates,

am 25.10.2018, 16:00 Uhr, im Rathaus, Hauptmarkt 1, 1. Obergeschoss, Bürgersaal

1. Allgemeine Regularien
2. Einbringung Doppelhaushalt 2019/2020
3. Anfragen der Stadträte
4. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen
4.1. Verleihung des Ehrenbürgerrechts und der Stephan-Roth-Bürgermedaille
BV/194/2018 Geschäftskreis Oberbürgermeisterin
4.2. Besetzung der Planstelle „Amtsleiter/in des Amtes für Familie und
Soziales“
BV/193/2018 Geschäftskreis Oberbürgermeisterin
4.3. Benennung von Delegierten und Gästen für die 40. ordentliche
Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 04. bis 06. Juni 2019
in Dortmund
BV/171/2018 Geschäftskreis Oberbürgermeisterin
4.4. Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Zwickau und
seiner Gremien
BV/170/2018 Geschäftskreis Oberbürgermeisterin
4.5. Theater Plauen-Zwickau gGmbH; Auflösung der Haustarifverträge im
Rahmen des „Kulturpaktes“ zum 31.12.2018 sowie Verlängerung des
Grundlagenvertrages bis 31.12.2022 und Änderung des
Gesellschaftsvertrags
BV/191/2018 Finanzen und Ordnung
4.6. Heinrich-Braun-Klinikum gemeinnützige GmbH, Ausgliederung des
Instituts für Laboratoriumsdiagnostik zur Neugründung der HBKDiagnostik
BV/141/2018 Finanzen und Ordnung
4.7. Feststellung des Jahresabschlusses 2012 der Stadt Zwickau
BV/176/2018 Finanzen und Ordnung
4.8. 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von
Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Zwickau
BV/174/2018 Bauen
4.9. Anmeldung des Projektes denkmalschutzgerechte Sanierung und Umbau
des ehemaligen Kaufhaus Schocken, Hauptstraße 7 und 9, Marienplatz 6
und 8 mit zugehörigen Objekten Hauptstraße 3, 5, 11 und Marienplatz 4
zur Förderung von Investitionen in NPS sowie Gewährung eines
Zuschusses
BV/179/2018 Bauen
4.10. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 109
Zwickau Stadtteil Mosel, Schlunziger Straße, Am Rittergut
BV/175/2018 Bauen
4.11. Beschluss über den Entwurf und die Auslegung des Bebauungsplanes Nr.
113 für das Gebiet Zwickau-Marienthal, südlich Hoferstraße auf der
Grundlage von § 13a Baugesetzbuch, Bebauungsplan der
Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren, Wohn- und Mischgebiet
BV/177/2018 Bauen
4.12. Änderung des Vorhabensbeschlusses (BV/018/2016) Ersatzneubau
Sprachheilschule „Anne Frank“, Neuplanitzer Straße 86/88, 08062
Zwickau
BV/189/2018 Bauen
4.13. Vorhabenbeschluss zum Bauvorhaben „Grundhafter Ausbau der
Audistraße in Zwickau“, Bereitstellung überplanmäßiger Mittel sowie
Vergabe weiterer Planungsleistungen
BV/180/2018 Bauen
4.14. Bewilligung überplanmäßiger Mittel zur Mitfinanzierung der Stadt Zwickau
am Bauvorhaben „Ausbau B 175 nördlich Mosel“
BV/185/2018 Bauen
4.15. Vorhabensbeschluss zum Bauvorhaben “ Erneuerung der Oskar-LorenzStraße
zwischen Lengenfelder Straße und Richardstraße“ in Zwickau,
Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel sowie Vergabe weiterer
Planungsleistungen
BV/187/2018 Bauen
5. Anträge der Fraktionen
5.1. Verkehrsberuhigung Marienthaler Straße
AN/022/2018 Fraktion CDU
5.2. Grundsatzbeschluss zur Einführung eines Sozial-Tickets im Öffentlichen
Personennahverkehr
AN/020/2018 Fraktion DIE LINKE
5.3. Erstellung eines Konzepts für die Sicherung der medizinischen Versorgung
der Zwickauer Bevölkerung in allen Stadtteilen
AN/019/2018 Fraktion SPD
5.4. Vorbereitung eines Beteiligungsportals der Stadt Zwickau
AN/021/2018 Fraktion BfZ/Grüne
6. Informationen der Verwaltung
7. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung

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