Aufzeichnung der Stadtratssitzung der Stadt Zwickau vom 20.12.2018

Tagesordnung des Stadtrates
für die Sitzung des Stadtrates, am 20.12.2018, 14:00 Uhr, im Rathaus, Hauptmarkt 1, 1. Obergeschoss, Bürgersaal

1. Allgemeine Regularien
2. Anträge der Fraktionen
2.1. Grundsatzbeschluss zur Einführung eines Sozial-Tickets im Öffentlichen Personennahverkehr AN/020/2018 Fraktion DIE LINKE
2.2. Verkehrsberuhigung Marienthaler Straße AN/022/2018 Fraktion CDU
2.3. Weiterführung des Betriebes der Freibäder in Pölbitz und Crossen AN/024/2018 Fraktion SPD
3. Beschlussvorlage zu einer Sachentscheidung
3.1. Haushaltssatzung der Stadt Zwickau für die Haushaltsjahre 2019/2020 (1. Lesung) BV/201/2018 Finanzen und Ordnung
4. Anfragen der Stadträte
5. Beschlussvorlagen zu Personal- und Sachentscheidungen
5.1. Besetzung der Stelle „Amtsleiter/in Liegenschafts- und Hochbauamt“ BV/243/2018 Geschäftskreis Oberbürgermeisterin
5.2. Besetzung der Stelle „Amtsleiter/in Personal- und Hauptamt“ BV/227/2018 Geschäftskreis Oberbürgermeisterin
5.3. Besetzung der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen 2019 BV/217/2018 Finanzen und Ordnung
5.4. Verlängerung der Dienstvereinbarung über Regelungen zur Altersteilzeit bei der Stadtverwaltung Zwickau BV/209/2018 Geschäftskreis Oberbürgermeisterin
5.5. HBK-Service GmbH, Änderung des Gesellschaftsvertrages BV/229/2018 Finanzen und Ordnung
5.6. ZUG Zwickauer Umweltdienste GmbH & Co. KG und ZUG Zwickauer Umweltdienste Verwaltung GmbH, Auflösung und Liquidation BV/241/2018 Finanzen und Ordnung
5.7. Erhöhung der Gewährung von Zuschüssen für das Programm Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) 2014-2020 „Erweiterte Bahnhofsvorstadt“ an die KOMPAKT – Schule mit Zukunft gemeinnützige Schulträgergesellschaft mbH für das Bauvorhaben „Energetische Sanierung Gebäude Fröbelstraße 17“ und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel BV/232/2018 Bauen
5.8. Erhöhung der Gewährung von Zuschüssen für das Programm Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) 2014-2020 „Erweiterte Bahnhofsvorstadt“ an die KOMPAKT – Schule mit Zukunft gemeinnützige Schulträgergesellschaft mbH für das Bauvorhaben „Außenanlagen Fröbelstraße 17“ und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel BV/233/2018 Bauen
5.9. Änderung des Vorhabensbeschlusses (BV/040/2018) Ersatzneubau Kindertagesstätte „Marienhof“, Marienthaler Straße 155, 08060 Zwickau BV/204/2018 Bauen
6. Anträge der Fraktionen
6.1. Neuordnung der Struktur der Verbandsversammlung des ZVMS AN/023/2018 Fraktionen DIE LINKE und SPD
6.2. Begegnungsorte in den Stadtteilen AN/026/2018 Fraktion BfZ/Grüne
7. Beschlussvorlage zu einer Sachentscheidung
7.1. Haushaltssatzung der Stadt Zwickau für die Haushaltsjahre 2019/2020 (2. Lesung)
8. Informationen der Verwaltung
9. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung

Für den Fall, dass aufgrund der Sitzungsdauer oder anderer Gründe eine
Vertagung der Sitzung notwendig wird und die noch ausstehenden
Tagungsordnungspunkte aufgrund ihrer Bedeutung oder Dringlichkeit nicht erst
zur nächsten regulären Sitzung des Stadtrates behandelt werden können, lade ich
Sie vorsorglich zur Fortsetzung der Sitzung des Stadtrates für Freitag, den
21.12.2018, um 17.00 Uhr (Rathaus, Hauptmarkt 1, Bürgersaal) ein.

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