65 Millionen für Sonderprogramm Winterschäden

Das Sächsische Kabinett hat heute beschlossen zusätzliche Millionen zur Beseitigung von Winterschäden an den Straßen im Freistaat bereitzustellen. In einem Sofortprogramm werden insgesamt 65 Millionen Euro bewilligt. Eine Schlaglochpiste, so Verkehrsminister Sven Morlok, könne man sich nicht leisten. Verkehrssicherheit und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit hätten Priorität.

In den Jahren 2011 und 2012 werden für Staatsstraßen insgesamt 20 Millionen Euro zur Verfügung gestellt und für Kreis- und Gemeindestraßen insgesamt 40 Millionen Euro. Hinzu kommen weitere 5 Millionen für Bundesfernstraßen. Das Programm soll über einen Zeitraum von zwei Jahren laufen. Finanziert wird es mit noch zur Verfügung stehenden Mitteln des vergangenen Haushaltsjahres aus dem Bereich Straßenbau, durch Umschichtung im Verkehrshaushalt, sowie aus Bedarfszuweisungen des kommunalen Finanzausgleichs.

Die Winterschäden auf den Straßen des Freistaates sind diesmal deutlich höher als im Durchschnitt der vergangenen Jahre. So sind die Staatsstraßen zu fast 10 Prozent betroffen, während Bundesstraßen mit knapp 7 Prozent und Bundesautobahnen mit knapp Prozent weniger Schäden aufweisen.