Leistungskürzungen für arbeitsunwillige Asylbewerber

Asylbewerbern, die „Ein-Euro-Jobs“ im Landkreis Zwickau ablehnen, sollen zukünftig die Leistungen gekürzt werden. Dies geht aus einer Antwort des Landratsamtes auf eine Anfrage der AfD hervor. In Waldenburg hatten sich Asylbewerber geweigert einen „Euro-Job“ anzunehmen. Daraufhin wurden ihnen jedoch nicht, wie im Asylbewerberleistungesetz eigentlich vorgesehen, die Sozialleistungen gekürzt. Die Kreisverwaltung begründete dies mit einer Empfehlung des Innenministerium über die Möglichkeit einer Teilnahme auf freiwilliger Basis, welche wiederum verbunden ist mit einer Nichtanwendbarkeit der Leistungskürzung. Asylbewerber sollen nun über die Rechtsgrundlagen der „Ein-Euro-Jobs“ belehrt werden, „um Verstöße rechtssicher sanktionieren zu können“, hieß es seitens des Landratsamtes.