Grünes Licht für Investitionen im Landkreis Zwickau

Mit Bescheid vom 8. März hat die Landesdirektion Sachsen den Haushalt des Landkreises Zwickau für 2018 zum Vollzug freigegeben. Der Etat hat ein Volumen von etwa 365 Millionen und Gesamtaufwendungen von etwa 368 Millionen Euro. Trotz des entstehenden Fehlbetrages konnte die Behörde den Kreishaushalt als gesetzmäßig bewerten. Da die ordentlichen Aufwendungen die Erträge übersteigen, wird für das laufende Jahr ein Fehlbetrag von 3,6 Millionen Euro prognostiziert. Dies macht eine Inanspruchnahme der Rücklagen notwendig. Ein Ausgleich könne jedoch entsprechend der mittelfristigen Finanzplanung in den Folgejahren wieder erreicht werden. Eine weitere Entnahme aus der Liquiditätsreserve sei aufgrund des prognostizierten Überschusses im ordentlichen Ergebnis nicht erforderlich. Die Kreisumlage für die Kommunen wurde gegenüber dem Vorjahr um 0,28 Prozentpunkte auf 33,69 Prozent erhöht. Ab 2018 plant der Landkreis Zwickau über mehrere Jahre hinweg ein hohes Investitionsvolumen im Rahmen des Fördermittelprogramms „Brücken in die Zukunft“. Zu dessen Finanzierung wurde für 2018 eine Kreditaufnahme von 2,1 Millionen Euro genehmigt. Die Mittel werden insbesondere für Baumaßnahmen an Verwaltungs- und Schulgebäuden sowie für die Neuanschaffung von EDV-Technik, Hardware und Software in den Schulen sowie der inneren Verwaltung benötigt. Die Genehmigung durch die Landesdirektion erfolgte unter Auflagen. Der Landkreis Zwickau muss 2018 und in den zukünftigen Haushaltsjahren sicherstellen, dass er die Auszahlungen für die ordentliche Kredittilgung im Rahmen seiner Verwaltungstätigkeit erwirtschaftet. Die dem Landkreis aktuell zur Verfügung stehenden liquiden Mittel reichen aus, um die Zahlungsfähigkeit im Finanzplanungszeitraum bis 2021 uneingeschränkt gewährleisten zu können.