Breitbandausbau: GRÜNE befürchten weiße Flecken im Landkreis Zwickau

Nach der Einigung der Staatsregierung mit dem Bund über die vollständige Übernahme des kommunalen Anteils beim Breitbandausbau durch den Freistaat droht etlichen Haushalten im Landkreis Zwickau trotzdem die Unterversorgung beim schnellen Internet. Dieses Fazit zieht die Landtagsabgeordnete Claudia Maicher, netzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach der Antwort von Wirtschaftsminister Martin Dulig auf ihre kleine Anfrage. „Wenn die Staatsregierung ihre Breitbandstrategie nicht schnellstens nachbessert, drohen wieder etliche weiße Flecken beim schnellen Internet.“. Gebiete, in denen mindestens 30 MBit/s Downloadgeschwindigkeit erreichbar sind, gelten laut der sächsischen Förderrichtlinie DiOS als versorgt. Dort wird der Breitbandausbau nicht weiter gefördert. Das betrifft 71,8 Prozent der Haushalte im Landkreis Zwickau, wie aus der Antwort von Minister Dulig hervorgeht. Für einen Teil davon wurde bei früheren Ausbauarbeiten durch Ertüchtigung von Kupferleitungen ein Anstieg der Downloadgeschwindigkeit auf theoretisch gerade so 30 MBit/s oder 50 MBit/s erreicht. Faktisch sind die Verbindungen oft langsamer. „Für viele Haushalte wird die Versorgung bald nicht mehr für eine normale Internetnutzung ausreichen“, befürchtet die Abgeordnete. „Es ist wichtig, dass Landrat Christoph Scheurer entstehende weiße Flecken im Landkreis jetzt identifiziert. Der Landrat und der Kreistag müssen gegenüber der Staatsregierung Druck machen, damit die weiteren Ausbauperspektiven schnell auf den Tisch kommen“, erklärt Maicher.