Stadtratssitzung im Zwickauer Rathaus

Am 30. Juni kommt der Zwickauer Stadtrat zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Die Abgeordneten erwartet diesmal eine sehr umfangreiche Tagesordnung mit wegweisenden Sachentscheidungen.  So müssen die Politiker u. a. eine Standortauswahl für die Bewerbung um die 8. Sächsische Landesgartenschau 2018 in Zwickau treffen. Weiterhin steht auf der Tagesordnung die Einteilung des Stadtgebietes in Stadtbezirke und Stadtteile und Grundlagen zur grobräumigen Gliederung der Stadt.  Mit dem Theater Plauen Zwickau soll der Grundlagenvertrag verlängert werden. Darüber hinaus entscheiden die Räte über die Gewährung weiterer Fördermittel für das Theater und über den Verzicht auf die Rückzahlung zu viel gezahlter Mittel.  Auch über die weitere Belieferung der Stadt mit Strom und Wärme durch die ZEV stimmen die Räte ab.  Die Sitzung beginnt morgen um 15:00 Uhr. Auszüge daraus sehen Sie morgen bei Television Zwickau zur gewohnten „tag aktuell“ Zeit.

 

Tagesordnung:

 

1. Allgemeine Regularien
2. Anfragen der Stadträte
3. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen
3.1. Standortauswahl für die Bewerbung um die 8. Sächsische Landesgartenschau 2018 in Zwickau
  BV/140/2011 Geschäftskreis Oberbürgermeisterin
3.2. Einteilung des Stadtgebietes in Stadtbezirke und Stadtteile
Grundlagen zur grobräumigen Gliederung der Stadt Zwickau
  BV/141/2011 Geschäftskreis Oberbürgermeisterin
3.3. Einwohnerprognose der Stadt Zwickau bis zum Jahr 2025 einschließlich Prognose zur Einwohnerentwicklung in den Stadtteilen
  BV/142/2011 Geschäftskreis Oberbürgermeisterin
3.4. Theater Plauen-Zwickau gGmbH, Verlängerung Grundlagenvertrag, Änderung der Zuschussgewährung 2011 und Verzicht auf die Rückzahlung von überzahlten Zuschussmitteln des Haushaltsjahres 2009
  BV/146/2011 Finanzen und Ordnung
3.5. Rückführung der Trägerschaft des Internats des Robert-Schumann-Konservatoriums
  BV/130/2011 Finanzen und Ordnung
3.6. Aufstockung Kosten Sanierung Wasserschaden Nordflügel, Städtische Museen Zwickau, Kunstsammlungen
  BV/151/2011 Finanzen und Ordnung
3.7. Umbenennung der Ricarda-Huch-Schule Zwickau in Schule Mosel
  BV/134/2011 Finanzen und Ordnung
3.8. Neuabschluss des Konzessionsvertrages Strom und Gas sowie des Gestattungsvertrages Fernwärme mit der Zwickauer Energieversorgung GmbH (ZEV)
  BV/128/2011 Finanzen und Ordnung
3.9. Einführung Obstfrühstück
  BV/157/2011 Finanzen und Ordnung
3.10. Kreditaufnahme und Umsetzung der Auflage zu Pkt. 2 des Bescheides zur Genehmigung des Haushaltes 2011
  BV/159/2011 Finanzen und Ordnung
3.11. Änderung Vorhabensbeschluss für das Bauvorhaben Umbau Hort Schillerschule und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in 2011
  BV/107/2011 Wirtschaft und Bauen
4. Anträge der Fraktionen
4.1. Verzicht auf Atomstrom
  AN/008/2011 Fraktion SPD/Grüne
4.2. Innenstadtbelebung/Vorstellung unserer Einzelhändler
  AN/010/2011 Fraktion CDU
4.3. Auswirkungen durch die Einführung der Mautpflicht auf der Bundesstraße 93
  AN/011/2011 Fraktion CDU
5. Informationen der Verwaltung
5.1. Bürgerservice der Stadt Zwickau
  IV/023/2011 Finanzen und Ordnung
5.2. Zensus 2011
  IV/025/2011 Finanzen und Ordnung
6. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung