Bündnisgrüne befürchten Aus für Zwickauer Projekte

11840194Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen kritisiert die Kürzungen der Städtebaufördermittel durch die schwarz-gelbe Koalition im Bundestag. Sie befürchten das Aus für die Zwickauer Projektgebiete Eckersbach und Südvorstadt/Schwanenteichpark des Programms „Soziale Stadt“. Die Landesregierung wird aufgefordert ihre eingesparten Kofinanzierungsmittel für das Programm in den Kommunen einzusetzen.

Da die sächsische Staatsregierung im geplanten Doppelhaushalt 2011/2012 nicht von Kürzungen der Städtebaufördermittel im Bundeshaushalt ausgegangen war, stehen im Haushaltsentwurf von den jährlichen 60 Mllionen Euro eingeplanten Kofinanzierungsmitteln des Landes nun 12,8 Millionen zur Verfügung.