Herrmann: Nichtraucherschutz gehört wieder auf den Prüfstand

nichtraucherschutzgesetzNach dem bayerischen Volksentscheid für einen konsequenten Nichtraucherschutz will die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen das Thema auch in Sachsen wieder auf die Tagesordnung setzen lassen. Nach Ansicht von Fraktionssprecherin Elke Herrmann müssten die derzeitigen Regelungen auf den Prüfstand. Es sei Aufgabe der Bundesregierung, dafür zu sorgen, dass der „Flickenteppich“ von in Deutschland geltenden Gesetzen und Ausnahmen, die sich niemand merken könne, beseitigt wird. Die Sächsischen Bündnisgrünen hatte in der vergangenen Wahlperiode einen eigenen Gesetzentwurf zum Nichtraucherschutz vorgelegt, der im Landtag keine Mehrheit fand.