Bundespräsident Horst Köhler zurückgetreten

koehlerBundesprädident Horst Köhler hat heute seinen Rücktritt erklärt. Köhler war stark in die Kritik geraten, nachdem er sich zum Bundeswehreinsatz in Afganistan geäußert hatte. „Die Unterstellung, er habe einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung von Wirtschaftsinteressen befürwortet, entbehre jeder Rechtfertigung, sagte Köhler am Montag (31.05.2010) in Berlin. Köhler hatte Auslandseinsätze der Bundeswehr auch mit der Wahrung deutscher Wirtschaftsinteressen begründet und damit eine heftige Debatte ausgelöst. Später ließ er seine Äußerungen präzisieren. Ein Sprecher sagte in der vergangenen Woche, die Afghanistan-Mission sei nicht gemeint gewesen. Insbesondere die Opposition hatte stark interveniert. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte die Äußerungen Köhlers nicht kommentiert. Köhler ist mit sofortiger Wirkung zurückgetreten – dies bedeutet laut Verfassung, dass der Bundesratspräsident Jens Böhrnsen (SPD) vorerst die Amtsgeschäfte übernimmt. Wer Köhlers Nachfolge antreten wird, ist derzeit offen. Medienvertreter sind sich jedoch ziemlich sicher, dass der Nachfolger aus dem „Dunstkreis“ der CDU/FDP Koalition kommen werde.